Journalisten von Radio Free Europe freigelassen

Sie arbeiteten für Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL): Am 20. Juni hat Russland den ukrainischen Journalisten Vladyslav Yesypenko freigelassen. Er saß seit März 2021 in Haft. Einen Tag später kam in Belarus sein Kollege Igor Karnej frei, der seit Juli 2023 in Haft war. Gemeinsam mit ihm wurden 13 politische Gefangene entlassen. Zuvor hatte der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine und Russland, Keith Kellogg, den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko getroffen.

„Wir sind erleichtert über die Freilassung von Vladyslav Yesypenko und Igor Karnej, die völlig willkürlich inhaftiert wurden“, sagt Anja Osterhaus, Geschäftsführerin von Reporter ohne Grenzen (RSF). „Beide sind unschuldig und wurden wegen ihrer unabhängigen Berichterstattung verurteilt. Alle in Russland und Belarus inhaftierten Medienschaffenden müssen freigelassen werden!“

Gefoltert mit Elektroschocks

Vladymyr Yesypenko ist freier Mitarbeiter von Krym.Realii, einem Dienst des US-finanzierten Radio Free Europe/ Radio Liberty (RFE/RL), welcher von der von Russland annektierten Krim berichtet. Der Journalist besitzt die russische und ukrainische Staatsbürgerschaft. Im März 2021 wurde er auf der Halbinsel vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB festgenommen. Der Vorwurf: Spionage. Yesypenko wurde unter anderem mit Elektroschocks gefoltert und gezwungen, ein Geständnis im russischen Fernsehen abzulegen. Im Februar 2022 verurteilte ihn ein Gericht wegen illegalen Besitzes und Transports von Sprengstoff zu sechs Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von umgerechnet 1200 Euro. Yesypenko bekannte sich nicht schuldig und legte Einspruch ein. Sein Strafmaß wurde im August 2022 auf fünf Jahre herabgesetzt. RSF forderte wiederholt die Freilassung Yesypenkos. Nach mehr als vier Jahren Haft auf der Krim wurde der Journalist am 20. Juni freigelassen – und reiste nach Tschechien aus. In russischen Gefängnissen auf der Krim sitzen weiterhin 17 Medienschaffende hinter Gittern.

Erzwungenes Geständnis im Staatsfernsehen

Einen Tag nach Yesypenkos Freilassung kam in Belarus der Medienschaffende Igor Karnej frei. Er arbeitete in der Vergangenheit als freier Mitarbeiter von RFL/RE. Karnej wurde im Juli 2023 festgenommen. Ein Gericht verurteilte ihn im März 2024 wegen angeblicher Zugehörigkeit zu einer terroristischen Gruppe zu drei Jahren Haft. Gemeint war damit der Belarussische Journalistenverband (BAJ). Der größte unabhängige Medienverband des Landes wurde von den belarussischen Behörden aufgelöst und 2023 als extremistisch eingestuft. Karnejs Strafe wurde im Dezember 2024 um acht Monate verlängert. Im Vorfeld der manipulierten Präsidentenwahlen vom Januar 2025 musste er im staatlichen Fernsehsender ONT ein Geständnis ablegen. Nach seiner Freilassung wurde er zunächst an die US-Botschaft in Litauen überstellt.

Medienschaffende von Radio Free Europe sind gefährdet

Medienschaffende von RFL/RE sitzen in mehreren postsowjetischen Staaten in Haft: Am 20. Juni wurde der Journalist Farid Mehralizada vom aserbaidschanischen Dienst des Mediums aufgrund angeblichen Devisenschmuggels zu neun Jahren Haft verurteilt. In Russland sitzt die Journalistin Nika Nowak seit ihrer Verurteilung im November 2024 eine vierjährige Haftstrafe wegen ihrer Tätigkeit für RFL/RE ab. In Belarus wurde Igor Lossik im Juni 2020 zu 15 Jahren Haft wegen vorgeblicher Organisation von Massenunruhen und der Aufstachelung zu Hass verurteilt. Meldungen über eine Freilassung des RFL/RE-Journalisten am 21. Juni bestätigten sich nicht.

In der Rangliste der Pressefreiheit belegt Russland Platz 171 von 180 Staaten. Gegenwärtig sitzen 50 Medienschaffende in Haft – darunter 29 ukrainische Staatsangehörige. Belarus kommt in der Rangliste auf Platz 166. In dem osteuropäischen Land befinden sich 44 Journalisten und Journalistinnen hinter Gittern.